Taiwan Aktuell #561, 15.01.2013

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    17-May-2015

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Offizieller Besuch zum Jahresanfang aus Europa Auenhandel wchst krftig Zehntausende demonstrieren in Taipei

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  • 1. Zweiwchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der ChiRepublik ChinaHerausgeber: Karl C.Y. Cheng, Chefredakteur: Bo-Sung Hsu Redaktion: Helga Doppler Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Bro Mnchen - Presseabteilung Sonnenstrae 25, 80331 Mnchen, Tel: 089-271 19 58, Fax: 271 32 02Email:helga.doppler@gmx.net, Internet: www.taiwanembassy.org.deOffizieller Besuch zum Jahresanfang aus EuropaAuenhandel wchst krftigZehntausende demonstrieren in TaipehPolitikOffizieller Besuch zum Jahresanfang aus EuropaParlamentarische Freundschaftsgesellschaft Irland-Taiwan besucht TaiwanAuf Einladung des Auenministeriums der Republik China hat der Vorsitzendeder Parlamentarischen Freundschaftsgesellschaft Irland-Taiwan, JohnMcGuinness, vom 05. bis zum 10. Januar 2013 eine Delegation mit siebenMitgliedern zu einem Besuch auf die Insel begleitet. Die offizielle Reise deririschen Parlamentarier nach Taiwan fllt zusammen mit dem Beginn einesWorking-Holiday-Programms fr junge Menschen aus beiden Lndern.Nr. 561 15.01.2013Die Delegation aus Irland wurde von der Vizeauenministerin, Vanessa Yea- 21. Jahrgang Ping Shih bei einem gemeinsamen Mittagessen begrt. Auerdem fanden ISSN 0945-618X Treffen mit den Staatssekretren aus dem Wirtschaftsministerium und dem

2. 2Nationalen Wissenschaftsrat, dem Direktor des Nationalen Palastmuseums, dem Prsidentendes Taiwan External Trade Development Council, dem Vorsitzenden der EuropischenHandelskammer sowie dem Direktor des Europischen Wirtschafts- und Handelsbros statt.Weitere Punkte auf dem Besuchsprogramm waren die Besichtigung des HsinchuWissenschaftsparks und des Internationalen Handelsinstituts des Taiwan External TradeDevelopment Council und ein Ausflug zum Sonne-Mond-See.Auer fr den Vorsitzenden der Freundschaftsgesellschaft McGuinness, dem frherenStaatsminister fr Unternehmen, Handel und Arbeit und dem Senator Jimmy Harte war es frdie irischen Parlamentarier der erste Besuch in Taiwan. Die Reise sollte den Mitgliedern einenbesseren Einblick in Taiwans derzeitige politische und wirtschaftliche Entwicklung gewhren.Auerdem erhofft sich die Delegation einen Aufschwung fr den beiderseitigen Tourismussowie bilaterale Investitionsvorhaben.Besuch aus dem Europischen ParlamentVom Europischen Parlament war im gleichen Zeitraum eine vierkpfige Delegation unter derLeitung der frheren Auenministerin Ungarns Kinga Gncz von der Progressiven Allianz derSozialisten und Demokraten (S&D) auf Einladung des Auenministeriums nach Taiwan gereist.Der Delegation gehrten weiter an die Europaparlamentarier Dan Jrgensens, Dnemark,ebenfalls S&D und stellvertretender Vorsitzender des Komitees fr Umwelt, ffentlicheGesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie Danuta Jazlowiecka, Polen, Fraktion derEuropischen Volkspartei (EVP) (Christdemokraten) und die Broleiterin von Kinga Gncz, RitaFber.Die Europaparlamentarier waren am Donnerstag, den 10. Januar 2013, zu einer Audienz beiPrsident Ma Ying-jeou geladen. Der Prsident unterstrich bei dem Treffen, dass dieEuropische Union der viertgrte Handelspartner Taiwans sei. Auerdem sei die EU dieHauptquelle fr Auslandsinvestitionen in Taiwan. Zwar sei das Handelsvolumen imvergangenen Jahr aufgrund der europischen Schuldenkrise zunchst zurckgegangen, dochim vierten Quartal 2012 sei es wieder gestiegen. Daher sei er zuversichtlich, dass dasHandelsvolumen im Jahr 2013 steigen werde.Ma bedankte sich bei der Europischen Union auch fr die Gewhrung der visumsfreienEinreise fr taiwanische Touristen. Er hoffe, dass sich die Beziehungen zwischen Taiwan undder EU noch weiter vertiefen wrden. Daneben sprach Ma der EU auch seinen Dank aus fr diewiederholte Untersttzung von Taiwans Bemhungen sich internationalen Organisationenanzuschlieen. Er hoffe, so Ma, dass Taiwan und die EU in der Zukunft ein Handelsabkommenabschlieen werden.Die Parlamentariergruppe traf auch zu einem Gesprch mit Auenminister David Y. L. Linzusammen. Des Weiteren wurden Unterredungen im Wirtschaftsministerium gefhrt, beim Ratfr Arbeitsangelegenheiten, im Legilativ Yuan, dem Parlaments Taiwans, in der EuropischenHandelskammer Taiwan und mit der Gesellschaft fr den Austausch ber die Taiwan-Strae.Die Vizeauenministerin Vanessa Yea-Ping Shih begrte die Delegation aus demEuropaparlament bei einem Bankett. Frau Gncz hielt eine Gastvorlesung im Kolleg frTAIWAN AKTUELL Nr. 561 15.01.13 3. 3Internationale Angelegenheiten der Nationalen Chengchi Universitt. Auch dieser Besuch sollteden Delegationsmitgliedern die Mglichkeit bieten, sich vor Ort von den derzeitigen politischenund wirtschaftlichen Trends in der Republik China und der Entwicklung im Austausch ber dieTaiwan-Strae ein konkretes Bild zu machen.Die Allianz der Sozialisten und Demokraten und die Fraktion der Europischen Volkspartei sinddie beiden grten politischen Gruppierungen im Europaparlament. Ihre Mitglieder haben imWesentlichen zu den Resolutionen beigetragen, die den Brgern Taiwans die Mglichkeitbieten mit Schengenvisa zu reisen, Taiwans internationale Partizipation zu frdern und einTaiwan-EU Wirtschaftskooperationsabkommen zu schlieen. Seit 2008 hat das EuropischeParlament fnf Resolutionen verabschiedet, mit denen die Verbesserung der Beziehungen berdie Taiwan-Strae befrdert und die angemessene Teilnahme Taiwans an internationalenOrganisationen untersttzt wird.(eB) WirtschaftAuenhandel wchst krftigTaiwans Auenhandel hat im letzten Monat des Jahres 2012 um 5,5 Prozent zulegen knnen.Das Gesamtvolumen des Auenhandels betrug damit im Dezember 48,08 Milliarden US$(umgerechnet ca. 36,66 Milliarden Euro). Das Wachstum ist auf die Erholung der Weltwirtschaftzurckzufhren sowie auf Einkufe festlandchinesischer Unternehmen zur Aufstockung ihrerLagerbestnde angesichts des nahenden Chinesischen Neujahrs, erklrte dasFinanzministerium am Montag, den 07. Januar 2013.Die jngsten Statistiken des Finanzministeriums zeigen, dass die Exporte Taiwans imJahresvergleich um neun Prozent auf 26,1 Milliarden US$ (ca. 19,9 Milliarden Euro) gestiegensind. Dagegen ist die Zunahme beim Import mit einem Plus von 1,6 Prozent und einemGesamtvolumen von 21,98 Milliarden US$ (ca. 16,76 Milliarden Euro) deutlich geringerausgefallen.Ein starkes Indiz sind die 2,1 Prozent Wachstum beim Export von Produkten der Informations-und Kommunikationstechnologien. Dies ist die erste Steigerung nach 13 Monaten desRckgangs, sagte Yeh Maan-tzwu, Generaldirektorin der Abteilung fr Statistik desFinanzministeriums. Die Importe wurden gesttzt durch die Nachfrage nach Investitionsgtern,Rohmaterialien sowie Lieferungen in Rekordhhe von Konsumgtern, darunter vor allemMobiltelefone.Bei den Exporten nach Japan und Festlandchina einschlielich Hongkong sowie fr Taiwanssechs wichtigste Handelspartner der Vereinigung sdostasiatischer Lnder konnten berallZuwchse im zweistelligen Bereich verbucht werden. Auch bei den Exporten nach Europa lieTAIWAN AKTUELL Nr. 561 15.01.13 4. 4sich der Abwrtstrend der letzten sieben Monate stoppen die Ausfuhren verzeichneten imDezember ein Plus von elf Prozent.Auf das ganze Jahr gerechnet waren die Exporte Taiwans gegenber dem Vorjahr allerdingsnoch um 2,3 Prozent rcklufig mit einem Gesamtvolumen von 301,11 Milliarden US$, das sindumgerechnet 229,6 Milliarden Euro. Auch die Importe sind in 2012 mit einem Gesamtvolumenvon 270,73 Milliarden US$ (ca. 206,4 Milliarden Euro) um 3,8 Prozent hinter dem Vorjahr zurckgeblieben. Der Auenhandel lag mit insgesamt 571,84 Milliarden US$ (ca. 436,04 MilliardenEuro) drei Prozent unter dem des Vorjahres, wobei der Nettohandelsberschuss um 13,27Prozent auf ein Allzeithoch von 30,38 Milliarden US$, das sind ca. 23,16 Milliarden Euro,angestiegen war.Obwohl die Handelszahlen fr das Jahr 2012 den fnften Jahresrckgang seit 1975 markieren,erklrte sich Yeh verhalten optimistisch was die Aussichten fr Taiwans Export im erstenQuartal dieses Jahres angeht. Ihren Optimismus grndet sie auf die stabilisierendenVerhltnisse in den aufstrebenden Mrkten und auf der weltweiten Einfhrung neuerMobilgerte durchdiefhrenden Unternehmenfr Informations-undKommunikationstechnologie.Positiv beeinflusst wird Yehs Einschtzung auch von den kontinuierlichen Bemhungen desWirtschaftsministeriums die Exportmrkte Taiwans auszuweiten. Am strksten konzentriereman sich dabei auf elf Lnder in Zentral- und Sdostasien, in Mittelamerika und im MittlerenOsten. Von seinem Engagement erhofft sich das Ministerium, dass die Exporte Taiwans imlaufenden Jahr um 5,5 Prozent auf 317,7 Milliarden US$ klettern werden, das wren 242,25Milliarden Euro.Erst am 08. Januar hatte Prsident Ma Ying-jeou erklrte, Festlandchina bleibe Taiwanswichtigster Handelspartner, doch seine Regierung richte nicht all ihre Bemhungen einzigdorthin sondern bemhe sich gerade um ein greres Gleichgewicht beim Auenhandel desLandes.Der Prsident sagte, bei manchen Menschen sei es zu einem Missverstndnis gekommendahingehend, dass Taiwan nur mit China Geschfte ttige und auch nur dort investiere.Nachdem seine Regierung sich die Bilanz der vergangenen vier Jahre angesehen habe seiman nun um eine grere Ausgewogenheit bemht, so Ma weiter. Deshalb werde dieRegierung nicht alles auf die Karte des Festlandes setzen, erklrte Ma gegenber einerDelegation des Taiwan Studies Workshop, der zum Fairbank Center fr Chinastudien derUniversitt Harvard gehrt.Es gebe zwei Trends, die das Engagement der Regierung dokumentieren, die breite Aufstellungdes Landes in Handelsfragen beizubehalten, sagte Ma. Zum einen htten die Exporte Taiwansnach Festlandchina im vergangenen Jahr 40 Prozent des gesamten Exportvolumens desLandes betragen. Dieser Prozentsatz sei in etwa gleich hoch wie in den vier Jahren davor. DasZahlenverhltnis ist zwar relativ hoch, doch wichtig ist vor allem, dass der Prozentsatz nichtgestiegen ist seit ich im Jahr 2008 die Amtsgeschfte bernommen habe, erluterte derPrsident.TAIWAN AKTUELL Nr. 561 15.01.13 5. 5Obwohl der Handel mit Festlandchina zugenommen habe, sei der Handelsanteil gleichgeblieben. Dies bedeute, dass der Handel Taiwans mit anderen Gebieten, vornehmlich mit denMitgliedern der Vereinigung sdostasiatischer Lnder, in bedeutendem Ma ausgeweitetworden sei, so die Analyse von Prsident Ma.Der zweite aufschlussreiche Trend sei die Tatsache, dass der Anteil der Exportauftrge, die inTaiwan eingegangen und im Ausland generiert worden sind, lediglich von 46 auf 50 Prozentgestiegen sei, seit Ma im Mai 2008 ins Prsidentenamt gekommen ist.Unbestritten sei aber, dass Taiwan die wirtschaftlichen Beziehungen zu Festlandchinaintensiviert habe, so Ma. Die jngsten Manahmen in diesem Prozess waren ein Abkommenzum Investitionsschutz mit Festlandchina im August 2012 sowie Ende des Jahres derAbschluss eines Abkommens, das die Whrungsbeziehungen zwischen den beiden Lndernregelt.Die Regierung Ma mchte sich nun gezielt dem Vorhaben widmen, die wirtschaftlichenVerflechtungen mit der Europischen Union enger zu knpfen. Es sollen Abkommen zurwirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der EU und Taiwan ausgearbeitet werden mit demZiel die bilateralen Handelsbeziehungen weiter zu strken. Fr die EU ist Taiwan schon heuteder sechstgrte Handelspartner in Asien. Umgekehrt ist der europische Wirtschaftsraumsogar der viertgrte Handelspartner fr Taiwan und hat im Jahr 2012 dort 23,4 Milliarden Euroan Investitionen gettigt (siehe auch Artikel in Politik).(taito/fotai) GesellschaftZehntausende demonstrieren in TaipehDie grte Oppositionspartei Taiwans, die Demokratisch Progressive Partei (DPP) hatte frSonntag, den 13. Januar 2013 nachmittags zu einer Grodemonstration in der HautstadtTaipeh aufgerufen. Mit Bussen wurden aus dem Sden der Insel Abertausende vonParteianhngern in den Norden nach Taipeh gefahren. Der Aktion unter dem chinesischenBegriff Grofeuer, womit zum Ausdruck gebracht werden soll, wir sind sauer wir sindwtend, hatten sich Brgerrechtsgruppen, wie die Atomgegner, Studentengruppierungen undverrgerte Pensionre, denen ihre Bonuszahlungen weggenommen, bzw. gekrzt wordenwaren, angeschlossen, ohne auch Parteignger zu sein.Der Zulauf fr die Protestaktion der Opposition hngt auch mit der Wirtschaftsflaute in Taiwanzusammen, die sich aus der Rezession in Europa und Amerika entwickelt hat. Prsident Ma hatdaraus Konsequenzen gezogen und eine Reihe von Sparmanahmen und Reformen ins Augegefasst.TAIWAN AKTUELL Nr. 561 15.01.13 6. 6Denn auch in Taiwan sind die Geburtenzahlen stark zurck gegangen und wenigerArbeitnehmer bedeutet weniger Steuerzahler bei einer steigenden zahl von Pensionren undRentnern. Wie berall sind auch die Brger in Taiwan, egal welcher Couleur mit Krzungen undin ihren Augen Benachteiligungen nicht einverstanden und nutzen ihre Mglichkeiten fr denBrgerprotest.Mit Slogans wie "das Volk ist wtend, das Volk ist wtend auf Ma" hatte Su Tseng-chang, derParteivorsitzende der DPP die Porestaktion erffnet. Daraufhin setzte sich derDemonstrationszug in Bewegung. Die Demonstration fhrte von der Sun Yat-senGedchtnishalle zum Prsidialamt, wo sie am Abend mit einer Kundgebung endete. LautSchtzungen der Polizei haben an der Demonstration etwa 93 000 Personen teilgenommen.Die Organisatoren sprachen von ber 150 000 Teilnehmern.Die Demonstrationsteilnehmer forderten unter anderem eine Kabinettsumbildung zur Rettungder Wirtschaft, protestierten gegen eine bernahme von Taiwans Next Media Gruppe durch einKonsortium von reichen Geschftsleuten und forderten eine Konferenz fr NationaleAngelegenheiten ber die Rentenreform.Auer dem Vorsitzenden der DPP haben weitere prominente Oppositionspolitiker an derDemonstration teilgenommen, darunter auch Tsai Ing-wen, die Prsidentschaftskandidatin beider Wahl im vergangenen Jahr und frhere Parteivorsitzende der DPP.Besonders eine mgliche Medienbernahme erregt die Gemter in Taiwan. Was ist dieMeinungsvielfalt wert? Viele Taiwaner glauben die Antwort zu kennen: 600 Millionen US-Dollar.Diese Summe will angeblich ein Konsortium reicher Geschftsleute zahlen, um die wichtigstenunabhngigen Medien des Landes zu bernehmen. Die Investoren sollen im Ruf stehen,Medien hauptschlich in den Dienst der eigenen Sache zu stellen, wobei dazu in erster Liniegute Geschfte mit und in China zhlen. Studenten, Brgerrechtsgruppen und Oppositionforderten bereits verschiedentlich die Regierung auf dieses Geschftsvorhaben sofort zustoppen.Premierminister Sean Chen erklrte, das Kabinett habe die Forderungen der Demonstrierendenbereits aufgegriffen, es habe seinen Standpunkt gegen jegliche Formen von Monopolenklargestellt, eingeschlossen im Medienbereich. Man untersttze die NationaleKommunikationskommission NCC dabei, einen Gesetzesentwurf zur Regelung vonMedienbernahmen zu erstellen.Der Sprecher des Prsidialamtes, Fan Chiang Tai-chi, erklrte zu der sonntglichenDemonstration, das Wohlergehen der Bevlkerung und die positive Entwicklung der Nationseien Herzensangelegenheiten von Prsident Ma und Premierminister Chen. Auf dieHauptforderungen der Demonstranten erwiderte er, dass Ma sich stets fr eine allumfassendePressefreiheit eingesetzt habe...